AGB
Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG
Am Bahnhof 4, 37281 Wanfried
E-Mail info@schulbueromarkt.de
Tel 05655 - 69795550
Fax 05655-69795552
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG (Stand: 01.2015)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Schul & Büro Markt 24
GmbH & Co. KG und dem Besteller — auch für alle zukünftigen
Geschäfte — gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma Schul
& Büro Markt 24 GmbH & Co. KG nicht an, es sei denn, die Firma
Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG hätte ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss, Rücktritt und Widerrufsbelehrung
Alle Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer
vertraglichen Vereinbarung werden. Vor der Absendung Ihrer Bestellung
besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen
eingegebenen Daten. Mit der Absendung Ihrer Bestellung geben Sie eine
verbindliche Vertragserklärung ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang
Ihrer Bestellung.
Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande,
wenn wir die Bestellung des Kunden annehmen. Diese Annahme durch uns
kann durch folgende Umstände erfolgen:
-Annahme durch gesonderte Annahmeerklärung oder
- Aufforderung zur Zahlung per Vorkasse oder
-Abschluss Ihrer Bestellung per Paypal oder
- Sie erhalten eine Versandmitteilung oder die bestellte Ware, ohne
dass zuvor der Vertrag bereits durch eine der vorstehenden Umstände
geschlossen wurde.
Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme
Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur informieren, dass die
Bestellung bei uns eingegangen ist.
Falls der Lieferant der
Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG trotz vertraglicher
Verpflichtung die Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG nicht mit
der bestellten Ware beliefert, ist die Schul & Büro Markt 24 GmbH
& Co. KG ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der
Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt
nicht zur Verfügung steht.
Widerrufsrecht
Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist
beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter der
nicht Beförderer ist die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr
Widerrufsrecht ausüben zu können, müssen Sie uns mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B per Telefax, E-Mail oder ein mit der Post
versandter Brief) Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren.
****************
Muster-Widerrufsformular
(wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück)
Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG
Zentrallager
Wiesengrund 6
99988 Diedorf
E-Mail info@schulbueromarkt.de
Tel 05655 - 69795550
Fax 05655-69795552
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender
Waren:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name:
Anschrift:
Datum:
Unterschrift nur bei Mitteilung auf Papier:
****************
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen
Transaktion eigesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Rücksendungen sind an folgende Adresse zu senden:
Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG
Zentrallager
Wiesengrund 6
99988 Diedorf
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart,
erfolgt die Lieferung ab Lager oder gegebenenfalls direkt vom
Vorlieferant an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr
geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der Firma Schul
& Büro Markt 24 GmbH & Co. KG oder einem von dieser Beauftragten
an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn
Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich
zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Skonto, Versandkosten
Alle Preise sind Netto/Brutto ausgewiesen. Die Versandkosten auf
deutsches Festland betragen 7,50 Euro (zzgl. Mwst), ab einem
Nettobestellwert von 100 Euro ist die Bestellung versandkostenfrei. Für
den Versand von Sperrgut wie Betonpapierkörbe und Möbel gelten
gesonderte Versandkosten. Die gerne per Mail bei uns angefragt werden
können.
Inselzuschläge werden gesondert berechnet.
Der Kaufpreis
wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Besteller zahlt nach Erhalt
der Lieferung/Rechnung innerhalb 14 Tagen
rein Netto. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma
Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen
Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die Firma Schul & Büro Markt 24
GmbH & Co. KG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden
ist, ist die Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG
berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Schul &
Büro Markt 24 GmbH & Co. KG anerkannt sind. Außerdem ist er zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Schul
& Büro Markt 24 GmbH & Co. KG.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von der Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG zu
vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma Schul & Büro
Markt 24 GmbH & Co. KG nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder
zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Firma Schul & Büro Markt 24
GmbH & Co. KG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit
oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene
Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH
& Co. KG zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende
Minderung des Kaufpreises zu verlangen.Soweit sich nachstehend nichts
anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers — gleich aus
welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen. Die Firma Schul & Büro
Markt 24 GmbH & Co. KG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht
am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die
Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG nicht für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die
Haftung von der Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann
nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz,
Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2
BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu
vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die Firma Schul & Büro Markt
24 GmbH & Co. KG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die
Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab
Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch
für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche
aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert
und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen
weitergegeben. Der weiteren Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken und/oder
der Weitergabe dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch
Mitteilung an die Firma Schul & Büro Markt 24 GmbH & Co. KG
widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruches werden wir die weitere
Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten
nicht für Werbezwecke weitergeben. Der Besteller stimmt dieser Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.